Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma coffeeshop-oberpfalz (nachfolgend „coffeeshop-oberpfalz“) in der Fassung vom 21.09.2020

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Firma coffeeshop-oberpfalz und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Das Angebot der Firma coffeeshop-oberpfalz richtet sich sowohl an Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die nachfolgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für alle Bestellungen über unsere Internetseite.

2.2 Für den Fall des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit

coffeeshop-oberpfalz, Frau Gisela Suttner

Weihern  59

92536 Pfreimd

Tel.: 0177 392 12 71

E-Mail: vertrieb@coffeeshop-oberpfalz.de

2.3 Die Darstellung der Waren auf unserer Internetseite stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot der Firma coffeeshop-oberpfalz dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung durch den Kunden. Mit Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.4. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Erfolgt die Annahme nicht innerhalb der Frist, so gilt das Angebot als abgelehnt.

2.5 Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, wenn er den Bestellvorgang in unserem Internetshop erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in den folgenden Schritten:

1) Auswahl des gewünschten Artikels und der Bestellmenge durch den Kunden

2) Legen der Ware in den Warenkorb durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ bzw. „in den Warenkorb“

3) Prüfung der Angaben zu den im Warenkorb befindlichen Artikeln

4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“

5) Anmeldung im Internetshop mit einem bestehenden Kundenkonto oder nach Registrierung eines neuen Kundenkontos

6) Nochmalige Möglichkeit der Prüfung bzw. Berichtigung der jeweils eingegebenen Daten.

7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“

Bevor der Kunde seine Bestellung nach Kontrolle seiner Angaben verbindlich absendet, kann er durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste wieder zu der vorherigen Seite zurückkehren, auf der die Angaben des Kunden erfasst wurden. Der Kunde kann hier Eingabefehler berichtigen oder durch Schließen des Internet-Browsers den Bestellvorgang abbrechen.

Wir bestätigen den Eingang der Bestellung durch eine ggf. automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern funktioniert über das ordnungsgemäße Funktionieren des Bestellvorgangs. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche.

3. Warenangebot und wesentliche Eigenschaften

Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren oder Dienstleistungen ergeben sich jeweils aus der Artikelbeschreibung, die bei Aufruf eines der Produkte in unserem Shop angezeigt wird.

4. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile, mit Ausnahme der Versandkosten.

4.2 Soweit Versandkosten anfallen, sind diese nicht im Kaufpreis enthalten. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben bzw. werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von dem Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben werden. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.

4.4 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

5. Lieferung

Sofern nicht in der jeweiligen Artikelbeschreibung deutlich anders angegeben, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätestens innerhalb von 5 Werktagen (bei Vorkasse durch Überweisung: 10 Werktage ab Anweisung der Zahlung durch den Kunden). Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

6. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises beim Verkäufer.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (coffeeshop-oberpfalz, Inh. Fr. Gisela Suttner, Weihern 59, 92536 Pfreimd, Tel.: 0177 392 12 71, E-Mail: vertrieb@coffeeshop-oberpfalz.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An

coffeeshop-oberpfalz, Inh. Fr. Gisela Suttner

Weihern 59

92536 Pfreimd

E-Mail: vertrieb@coffeeshop-oberpfalz.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

8. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9. Haftung

9.1 Die Firma coffeeshop-oberpfalz haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Firma coffeeshop-oberpfalz – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen  und vorhersehbaren Schaden.

9.3 Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.

9.4 Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. - Ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

9.5 Soweit die Haftung nach Ziffern 2 und 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen der Firma coffeeshop-oberpfalz.

10. Rechtswahl/ Gerichtsstand

10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2 Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Firma coffeeshop-oberpfalz vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

II. Kundeninformation

1. Identität des Verkäufers

coffeeshop-oberpfalz, Frau Gisela Suttner

Weihern 59

92536 Pfreimd

Tel.: 0177 392 12 71

E-Mail: vertrieb@coffeeshop-oberpfalz.de

2. Hinweis auf EU-Streitschlichtung sowie alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von Ziffer 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

4.1 Vertragssprache ist deutsch.

4.2 Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Ihr Konto) zugreifen.

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren oder Dienstleistungen ergeben sich jeweils aus der Artikelbeschreibung, die bei Aufruf eines der Produkte in unserem Shop angezeigt wird.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1 Sämtliche Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile, mit Ausnahme der Versandkosten.

6.2 Soweit Versandkosten anfallen, sind diese nicht im Kaufpreis enthalten. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben bzw. werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von dem Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben werden. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.

6.4 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1 Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe von Ziffer 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7.3 Wenn Sie Unternehmer sind, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

8.1. Für alle angebotenen Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach Ziffer 8 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

9. Hinweise zum Datenschutz

Informationen zum Datenschutz in unserem Unternehmen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.